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Allgemeine Geschäftsbedingungen
            (Stand 01.01.2006)


Firma D. Hoffmann GmbH

Fachbetrieb für  Heizung-Sanitär,
Solartechnik und Blecharbeiten aus Meisterhand


Rudolf-Diesel Str. 10
D-67105 Schifferstadt






1.   Kostenvoranschläge

       Kostenvoranschläge werden nur schriftlich erteilt.
     Dem Auftragnehmer (AN) steht es frei, größere Kostenvoranschläge angekündigt mit einer
     Aufwandspauschale von 150,-€/ Stk. unwiderruflich zu berechnen.
     Der Auftragnehmer (AN) gewährt dem Auftraggeber (AG) eine Gutschrift in Höhe der
     Kostenvoranschlags-Aufwandspauschale bei einer Auftragserteilung.
     Die
Erstellung verpflichtet den Auftraggeber nicht zur Annahme eines Auftrages auf Durchführung der
     im Kosten
voranschlag verzeichneten Leistungen.
     Sämtliche technische
Unterlagen bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers.
     Kostenvoranschläge dienen als grober Richtwert, Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem
     Material- und Arbeitsaufwand (außer Pauschalpositionen).
     Es wird vorbehalten bei Mindermengenanfrage die komplette VPE nachzuberechnen.

2.   Auftragsvergabe und Rücktritt

     
Die Auftragsvergabe hat generell schriftlich durch den (AG) zu erfolgen.
     Bei jeglicher Art von Auftragserteilung gelten dem (AG) die AGB als vollständig
     gelesen, verstanden und aktzeptiert!
     Die AGB sind ggf. bei dem (AN) bei Bedarf anzufragen.
     Mündliche oder telefonische Auftragsvergaben sind spätestens mit Arbeitsbeginn verbindlich.
     Der Auftragerteiler verpflichtet sich unabhänig von Eigentumverhältnissen
     automatisch als verbindlicher Rechnungsempfänger.
     Bei Auftragsrücktritt durch den (AG) entfällt eine Bearbeitungspauschale in Höhe 20%
     des gesamten Auftragswertes (Brutto).

3.   Preise

     Treten zwischen Vertragsabschluss und Leistungsausführung Lohnkostenhöhungen durch Gesetz,
     Verordnung,
Kollektivvertrag oder Materialkostenerhöhungen auf Grund von Änderungen der 
     Weltmarktpreise für Rohstoffe oder Preiserhöhungen
von Großhändlern ein,

     so erhöhen sich die in Betracht kommenden Preise entsprechend.
     Auf Grund der sich ändernden Konjunkturlage
beziehen sich die Angebote auf Tagespreise.
     Pauschalpreis
zusagen können nur schriftlich erfolgen.
     Preise müssen vor Auftragsbeginn ggf. vom AG erfragt werden, ansonsten gelten Sie als akzeptiert.
     Die Material und Lohnkostengestaltung unterliegt generell dem Auftragnehmer (AN), auch
     Preiskorrekturen und Nachträge sind vom Auftraggeber (AG) nachträglich zu akzeptieren.
    

4.   Leistungsausführung

     Zur Ausführung der Leistung ist der Auftraggeber (AG) frühstens verpflichtet, sobald alle technischen
     und
vertragsrechtlichen Einzelheiten geklärt sind und der AG seine Verpflichtungen erfüllt,
     soweit die baulichen, technischen und
rechtlichen Vorraussetzungen geschaffen sind.
     Erforderliche
Bewilligung Dritter, sowie Meldungen bei den Behörden oder Bewilligung durch die Behörde
     sind vom AG auf seine
Kosten zu veranlassen.

     Der AG hat für die Zeit der Leistungsausführung dem Auftragnehmer (AN) kostenlos versperrbare
     Räume für den Aufenthalt der Arbeiter,

     sowie für die Lagerung von Werkzeugen und Materialien zur Verfügung zu stellen,
     des Weiteren ist die
Leistungsausführung einschließlich des Probebetriebes erforderliche Energie vom
     AG kostenlos bereitzustellen.

     Ist der Auftrag seiner Natur nach dringend auszuführen oder wird seine dringende Ausführung vom AG
     gewünscht, werden
die durch die notwendigen Überstunden und die durch Beschleunigung der
     Materialbeschaffung auflaufenden
Mehrkosten berechnet.


5.   Leistungsfristen- und Termine

     Vorgesehene Liefer-und Fertigstellungstermine sind für den AN dann verbindlich, wenn deren
     Einhaltung zugesagt worden
ist.
     Wird der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung
selbst verzögert und wurde die
     Verzögerung nicht
durch Umstände, die der Rechtssphäre des AN zuzurechnen sind,
     bewirkt, werden vereinbarte Leistungsfristen ent
sprechend verlängert und vereinbarte
     Fertigstellungstermine
entsprechend hinausgeschoben.
     Die durch die Verzögerung
auflaufenden Mehrkosten sind dann vom AG zu tragen,
     wenn
die die Verzögerung bewirkenden Umstände seiner Rechtssphäre zuzuordnen sind.


6.   Verrechnung

     Bogenförmig verlegte Leitungen, Dämmungen und Isolierungen werden im Außenbogen gemessen.
     Formstücke
und Armaturen werden im Rohausmaß mitgemessen
dennoch seperat verrechnet.
     Die Bemessung und Berechnung von Blecharbeiten werden dem AN freigestellt.
     Generelle Rücknahme oder Umtauschkosten werden zu lasten des AG berechnet.
     Materialbedarf wird auch bei minder benötigter Menge zu VPE dem AG berechnet.

7.   Übernahme

     Der AN hat den AG vom Übergabetermin zeitgerecht zu verständigen;

     der AG wird hiermit darauf hingewiesen, dass bei seinen Fernbleiben die Übergabe der erbrachten
     Leistungen als am vorgesehenen Übergabetermin als erfolgt anzusehen ist.
     Wird keine förmliche Übergabe vereinbart, so gelten die Leistungen mit Rechnungsdatum als
     übergeben.

8.   Zahlungen

     Der AG hat Teilzahlungen nach Maßgabe des Fortschrittes der Leistungsausführung über Verlangen
     des AN zu leisten.
     Mahn- und Wechselspesen gehen zu Lasten des AG.
     Die Aufrechnung von Forderungen des AG gegen den AN mit dessen Forderung ist ausgeschlossen,
     es sei denn, dass der AN zahlungsunfähig geworden istoder die Gegenforderung in rechtlichen
     Zusammenhang mit der Zahlungsverbindlichkeit des AG steht, gerichtlich festgestellt worden ist oder
     vom AN anerkannt worden ist.
     Handwerkerrechnungen sind grundsätzlich sofort und ohne Abzug fällig.
     Bei Zahlungsverzug des AG ist der AN berechtigt,
     Verzugzinsen in Höhe von 12% per Anno zu berechnen; hierdurch werden bestehende Ansprüche auf
     Ersatz höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.

9.   Eigentumsvorbehalt

     Alle gelieferten und montierten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des AN.
     Gerät der AG in Zahlungsverzug, ist der AN berechtigt,
     die in seinem Vorbehaltseigentum stehenden Waren zurückzunehmen und die Arbeiten einzustellen,
     ohne dies einem Rücktritt vom Vertrag gleichzusetzen.

10.  Beschränkung des Leistungsumfanges (Leistungsbeschreibung)


     Verschleißteile haben die dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Lebensdauer.
     Bei behelfsmäßigen Instandsetzungen ist nur mit einer sehr beschränkten Haltbarkeit zu rechnen.
     Bei zerrüttetem oder bindungslosen Mauerwerk sind durch Stemmarbeiten Schäden möglich.
     Ist der Verlauf von im Mauerwerk verlegtem Leitungen nicht erkennbar,
     ist deren Beschädigung durch Stemmarbeiten möglich.
     Keine Haftung auf Altbestand von Rohrleitungen aller Arten, auf Staub, Stromausfall und
     Beschädigung an Wohnungsgütern sowie am Wohngebäude selbst.
     Keine Haftung und Schadenersatzansprüche bei Arbeiten an jeglichen Altbestand und evtl.
     daraus resultierenden Schäden.
     Es ist Sorge vom AG zu tragen,
     dass genügend Platz und Vorkehrungen zur Sicherheit der fachgemäßen Ausführung
     zur Verfügung steht.
     Entstehende Räum-, Auf-und Abbauarbeiten werden nach Aufwand seperat abgerechnet.

11. Bereitgestellte Waren


     Werden Geräte oder sonstige Materialien vom AG beigestellt, ist der AN berechtigt,
     von seinem Verkaufspreis dieser oder gleichartiger Waren dem AG einen Prozentsatz zu berechnen,
     der für diesen Auftrag 15% beträgt.
     Vom AG beigestellte Geräte und Materialien sind nicht Gegenstand der Gewährleistungen.
    
12. Gewährleistung

     Unbeschadet eines Wandlungsanspruchs des AG erfolgt die Gewährleistungen durch kostenlose
     Behebung der nachgewiesene Mängel in angemessener Frist.
     Ist die Behebung nicht möglich oder nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden,
     so ist nach Wahl des AN eine angemessene Preisminderung zu gewähren oder
     ersatzweise eine gleiche Sache nachzuliefen.
     Ansprüche aus der Gewährleistung erlöschen,
     wenn offene Mängel nicht sofort bei Übernahme der erbrachten Leistungen gerügt werden oder
     die durch Mängel betroffene Teile inzwischen von dritter Hand oder vom AG selbst verändert oder
     Instand gesetzt worden sind, ausgenommen bei Notreparaturen oder bei Verzug des AN in Erfüllung
     der Gewährleistung.

13. Schadenersatz

     Der AN haftet nur für verschuldete Schäden an den dem AG gehörenden Gegenständen,
     die er im Zuge der Leistungausführungen zur Bearbeitungen übernommen hat.
     Alle sonstigen Ansprüche des AG, insbesondere solche auf Ersatz jeglichen weiteren Schadens,
     sind ausgeschlossen, soweit nicht grobes Verschulden oder Vorsatz seitens des AN vorliegt.

14. Erfüllungsort / Gerichtsstand

     Erfüllungsort ist Standort des AN. Gerichtstand ist Speyer